Kundgebung zum Tag der Menschenrechte!

Wann? Freitag, 10. Dezember 2021, 17:00 Uhr
Wo? Bundeskanzleramt, Ballhausplatz, Wien


Am 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte.

Wir rufen deshalb um 17:00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien. Ob in Griechenland, Bosnien oder an der polnisch-belarussischen Grenze: In ganz Europa werden die Rechte von schutzsuchenden Menschen mit Füßen getreten und Mauern hochgezogen. Sie müssen im Dreck, Schlamm und in eisiger Kälte an den Grenzen ausharren. Wir verlangen von der österreichischen Regierung die Wahrung der Menschenrechte und Aufnahme von Geflüchteten in Österreich. Die Zivilgesellschaft ist bereit, Menschen in Not zu helfen und zu versorgen. Die Regierung muss uns nur tun lassen. Im Rahmen der Kundgebung werden wir das Bundeskanzleramt grün beleuchten. In Polen ist die grüne Beleuchtung von Häusern ein zivilgesellschaftliches Symbol der Solidarität mit Geflüchteten. Bringt deshalb grüne Kerzen, Lichter und Freund*innen mit! Jetzt, wo das „System Kurz“ zusammenbricht, haben wir als zivilgesellschaftliche Bewegung die Chance, echte Verbesserungen zu erkämpfen. Alle Menschen haben sich ein Leben in Frieden, Freiheit und Würde verdient. Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen der Solidarität!

Hintergrund: Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen.

Es sprechen:

*Erich Fenninger: Sprecher Plattform für eine menschliche Asylpolitik, Direktor Volkshilfe Österreich
*Ewa Ernst-Dziedzic: Außenpolitik- und Menschenrechtssprecherin der Grünen
*Aktivistin von Ciocia Wienia
*Fiona Herzog: SOS Balkanroute
*Emmeraude Banda: Black Voices Volksbegehren
*Christoph Riedl: Diakonie Österreich
*Susanne Scholl: Omas gegen RechtsModeration: Karin Wilflingseder (Linkswende jetzt)

Zum Abschluss treten erneut Music4HumanRights in einer Reunion zusammen und singen „Imagine“ von John Lennon

Corona-Maßnahmen: Wir nehmen die empfohlenen Corona-Maßnahmen sehr ernst. Wir machen die Teilnehmenden eindringlich auf die Einhaltung von ausreichend Abstand und das Tragen von FFP2-Masken aufmerksam. Wir empfehlen, sich bereits tags zuvor zusätzlich mittels PCR testen zu lassen, um allen eine sichere Teilnahme zu ermöglichen. Wir werden ergänzend FFP2-Masken und Desinfektionsmittel bereitstellen.

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Anlässlich des Tag der Kinderrechte am 20. November ruft Ehe ohne Grenzen zum bedingungslosen Schutz des Kindeswohles auf!

Wir, die Mitglieder und Beraterinnen von Ehe ohne Grenzen, sind uns sicher: Der Schutz des Kindeswohles ist jedenfalls über den Schutz von unsichtbaren und unmenschlichen Grenzen zu stellen. Familien müssen eine Chance haben, gemeinsam in Österreich zu leben.

Die Initiative Ehe ohne Grenzen ist die unmittelbare Reaktion Betroffener auf das im Jahr 2006 eingeführte Fremdenrechtsgesetz, das binationale Paare seither in ihrer selbstbestimmten Lebensgestaltung und Lebensqualität in Österreich massiv beeinträchtigt.

Seit nunmehr 15 Jahren kämpft Ehe ohne Grenzen für eine konsequente Anerkennung des Rechts auf Familienleben. 

Es wird also für etwas gekämpft, aber auch gegen etwas, und zwar: gegen gesetzliche Bestimmungen, die gemeinsames Ehe- und Familienleben verhindern. Kinder sind von solchen Bestimmungen genau so betroffen wie ihre Eltern und die restliche Familie.

Anlässlich des Tages der Kinderrechte laden wir euch herzlich ein, unsere Radiosendung bei Radio Orange vom 17. November 2021 nachzuhören (unter https://cba.fro.at/527354) und unseren Aufruf bezüglich Kindeswohl und Fremdenrecht in Österreich zu lesen.

Kinder müssen ihr Recht auf beide Elternteile bekommen. Und wir bleiben dabei – heute mehr denn je: Kinderrechte vor Fremden- und Asylrecht! Kinderrechte: JA, ich will!

Kindeswohl und Fremdenrecht in Österreich- pdf

Wir fordern die Wahrung des Menschenrechts auf Familienleben – auch in der Magistratsabteilung 35! 

15 Jahre nach der Gründung unserer Initiative sind die Forderungen von Ehe ohne Grenzen immer noch nicht obsolet. Im Gegenteil, die Wahrung der Menschenrechte in der Fremdenpolitik dieses Landes ist geprägt von politischen Akten der Unmenschlichkeit. Viel zu hohe Einkommenshürden, Spießrutenläufe bei Antragstellungsprozessen im Aus- und Inland, zwingende Integrationsmaßnahmen, restriktive Zuwanderungsbestimmungen uvam. verwehren den Betroffenen ihr Recht auf Familienleben. Nur mit einem hohen Maß an Selbstständigkeit, Eigenleistung, Unterstützung und mit viel Geduld kann der Ausgang aus dem Fremdenrechtslabyrinth gefunden werden. Das Magistrat der Stadt Wien, die MA35, spielt hier eine große Rolle, und, wie viele unterschiedliche Reportagen und Artikel in den letzten Monaten zum Vorschein gebracht haben, gibt es einen dringenden Bedarf, diese Behörde einerseits menschlicher, aber auch effizienter zu gestalten. So, dass alle Menschen, die mit der MA35 in Kontakt treten müssen, würdevoll und mit Respekt behandelt werden. Aus diesem Grund rufen wir euch auf, die Petition, die seit einigen Tagen auf aufstehn.at zirkuliert, und die zu einer Reform der MA35 aufruft, zu unterschreiben. ​ 
 
 
Zur Veranschaulichung noch 2 Zitate aus der Petition: „Die strukturelle Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen aus Drittstaaten zeigt sich deutlich an den Verfehlungen der MA35: ohne gesicherte Existenz werden Menschen in eine sozialökonomisch prekäre Lage gebracht und aufgrund dieser Benachteiligung noch weiter marginalisiert und stigmatisiert.“ (aufstehn, 2021)
„Die MA35 ist ein Symptom der fatalen Zuwanderungspolitik der ÖVP und wir fordern NEOS, SPÖ und die Stadt WIEN auf, sofort zu handeln. Das Problem wird nicht nur durch 50 zusätzliche Mitarbeiter*innen oder eine langatmige Revision gelöst. Die Antwort steht in keinem Zusammenhang mit dem tatsächlichen Problem – es braucht sofortige Veränderungen, Aufarbeitung und verwaltungsrechtliche Konsequenzen für Verfehlungen! Es braucht juristisch geschulte und kompetente Mitarbeiter*innen, Personalaufstockungen und transparente Strukturen. Die Rechte der Antragsteller*innen müssen anerkannt werden!“  (aufstehn, 2021) „​
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Zuwanderungspolitik muss auch in Österreich den Menschenrechten gerecht werden! 
EOG fordert daher seit 15 Jahren eine Reformation der MA35 zugunsten binationaler Familien und eine Entschärfung des Fremdenrechts in Österreich!​

MO-Magazin: Blind-Date mit dem Fremdenrecht

Auch das MO-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch berichtet über das 15-jährige Vereinsbestehen von EOG. Milena Österreicher vom MO-Magazin und Vereinsobfrau Margarete Gibba hatten ein Blind-Date mit dem Fremdenrecht: Den Artikel gibt es hier zum Lesen.


Seit Dezember 2003 bringt SOS Mitmensch „MO – Magazin für Menschenrechte“ heraus. MO greift spannende Themen rund um Rassismus, Diskriminierung, Migration, Menschenrechte und Demokratie auf. Das MO-Magazin ist im Abo und als Straßenzeitung erhältlich. Mit dem Kolportageprojekt ermöglicht SOS Mitmensch vom Arbeitsmarkt ausgeschlossenen Menschen, ihren Unterhalt durch selbstständige Arbeit aufzubessern. Der Verkauf einer Ausgabe MO – Magazin für Menschenrechte bringt dem/der KolporteurIn die Hälfte des Verkaufspreises ein.

Wir freuen uns und sagen: Vielen Dank für die Berichterstattung!

Südwind-Artikel: Hürdenlauf fürs Happy End

Auf VIER Seiten wird in der aktuellen Ausgabe des Südwind-Magazins über unsere Arbeit, das österreichische Fremdenrecht und die Situation binationaler Familien berichtet! Vielen Dank für dieses tolle Interview und den fundierten und gut recherchierten Artikel!

Das Südwind-Magazin berichtet seit über 40 Jahren zu zukunftsrelevanten Themen wie der Kampf gegen die Klimakrise, Gerechtigkeit, Menschenrechte, wirtschaftliche Alternativen uvm.

Am besten durchs Magazin blättern, aber den Artikel gibt es auch online zu lesen!
Hier gehts zum Artikel.

Solidaritätsaufruf zum Weltflüchtlingstag

Anlässlich des  WELTFLÜCHTLINGSTAGES am 20. Juni ruft Ehe ohne Grenzen zur bedingungslosen Solidarität mit geflüchteten Menschen weltweit und speziell in Österreich auf!

Die zuletzt über eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts geführte Debatte führt vor Augen, welche massiven politischen Widerstände es nach wie vor dagegen gibt, das zutiefst hierarchische und menschenfeindliche österreichische Fremdenrecht zu reformieren.

Die binationalen Paare und Familien, die Mitglieder von Ehe ohne Grenzen in Österreich leben tagtäglich vor, wie absurd diese Teilung von Menschen nach ihrer Herkunft in der heutigen globalisierten Welt geworden ist. Sogenannte Flüchtlinge sind keine besondere Kategorie Mensch, sie sind Väter, Mütter, Kinder, FreundInnen und ArbeitskollegInnen eines jeden Menschen in Österreich und tragen tagtäglich zur Aufrechterhaltung unseres privilegierten Lebensstandards bei. Ihnen die Teilhabe am politischen Leben zu verwehren ist zutiefst undemokratisch und widerspricht der heutigen Lebensrealität.

Möglichkeiten zur Unterstützung sind unter anderem die Petition #hiergeboren sowie die Teilnahme am Umbrella March in ganz Österreich.

Die ehrenamtliche Arbeit von Ehe ohne Grenzen könnt ihr noch bis Ende Juni im Rahmen unserer Kampagne Liebe ohne Grenzen unterstützen, damit binationale Paare und Familien ihre Recht auf ein Familienleben in Österreich verwirklichen können.
Details findet ihr hier.

Margarete Gibba
Obfrau von Ehe ohne Grenzen

Kinder haben ein Recht auf beide Elternteile!

Kinderrechtskonvention muss im Fremdenrecht Beachtung finden.
Statement für die Kindeswohlkommission im Justizministerium
unter der Leitung von Irmgard Griss

Ehe ohne Grenzen mahnt seit Jahren das Recht der Kinder auf beide Elternteile ein. Dieses Recht ist durch das geltende Fremdenrecht nicht gewährleistet. So laufen Kinder, etwa durch die Praxis der Auslandsantragstellung, bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln Gefahr, auf lange und unbestimmte Zeit (von mehreren Monaten bis zu einem Jahr) von einem Elternteil getrennt zu werden. Österreichische Elternteile werden damit de facto zu Alleinerzieher_innen wider Willen.

Auch die hohen Einkommensgrenzen zu Erlangung der Aufenthaltstitel der drittstaatsangehörigen Elternteile
(€ 1.578,36 € netto – pro Ehepaar *plus Miete minus eine „freie Station“ von 304,45 € plus 154,37 € pro Kind) sind für viele Familien eine unüberwindbare Hürde, wenn es um das gemeinsame Familienleben in Österreich geht.

Es darf nicht sein, dass das Wohl der Kinder und das Recht mit beiden Elternteilen in Österreich aufzuwachsen an das Einkommen des österreichischen Elternteiles allein gekoppelt ist, mahnt Ehe ohne Grenzen.

Die Tatsache, dass ein/e Drittstaatsangehörige/r Elternteil eines österreichischen Kindes ist, auch wenn dieses in Österreich lebt, findet im Fremdenrecht absolut keine Berücksichtigung.

Im Gegenteil, es wurde schon in behördlichen Bescheiden von „Aufenthaltskindern“ geschrieben, die nur zum Zwecke der Erlangung eines Aufenthaltstitels gezeugt worden seien. Dem so beschuldigten Elternteil wurde dann mit genau dieser absurden Begründung der Aufenthaltstitel verweigert, analog zum Vorwurf einer Scheinehe (die aber erst zu beweisen wäre). Somit ist eindeutig, dass das Kindeswohl und das Wohl von Familien im geltenden Fremdenrecht und v.a. in der Auslegungspraxis überhaupt keine Berücksichtigung findet.

An dieser Stelle möchte Ehe ohne Grenzen betonen, dass es hier (auch) um die Rechte von Kindern mit
österreichischer Staatsbürgerschaft geht, denen ihr Recht auf beide Elternteile verwehrt wird. Die in Bescheiden oft angeführte ablehnende Begründung, dass das Familienleben ja auch im Herkunftsstaat der/des sog. ausländischen Partnerin/Partners geführt werden könne, kann wohl in diesem Fall nicht gelten, denn wo bitte sollten österreichische Kinder ihr Familienleben führen, wenn nicht in Österreich.

Im Fremdenrecht und v.a. in der Auslegungspraxis besteht demzufolge dringender Änderungsbedarf, und zwar zum Wohl und im Sinne der Kinder aus binationalen Ehen und Partnerschaften.

Die Tatsache, dass das Fremdenrecht Kinderrechte schlägt, gehört geändert.

Wenn Elternteile abgeschoben und mit Aufenthaltsverboten belegt werden, wird kaum berücksichtigt, wie es Kinder aus der Bahn werfen kann, dass sie mit nur einem Elternteil zurückbleiben. Das Wissen der Kinder, dass es eine „Macht“ gibt, die die Familie auseinanderreißen kann, ist oft in frühem Alter vorhanden:

Bei meinem Sohn schon mit 7 Jahren. Er hat gemeint, wir sollen Spiderman zu Hilfe rufen gegen die Fremdenpolizei“ berichtet ein Vorstandsmitglied.

Wenn es um Kinder geht, denen der Familiennachzug von Elternteilen durch Fremdenrechtsverschärfungen verweigert wird, können wir nur von politischen Fehlentscheidungen berichten. Der Schutz des Kindes ist über den Schutz unsichtbarer und unmenschlicher Grenzen zu stellen!

„Es entsteht der Eindruck, der Staat droht und straft, wenn bei der Familiengründung Binationalität ins Spiel kommt, und stellt sich mit Macht gegen Österreicher_innen, die in der Partner_innenwahl global und interkulturell leben, wie viele Menschen eben heute leben – weltweit unterwegs und vernetzt als Studierende oder als Fachkräfte oder einfach nur gern auf Reisen“, Margarete Gibba, Obfrau von Ehe ohne Grenzen.

Loving Day 2021

Wir freuen uns, den diesjährigen LOVING DAY am Jubiläumstag 12.6.2021 zu feiern und laden euch herzlich dazu ein, dabei zu sein!

Der Tag der binationalen und bikulturellen Paare und Familien: Eine Veranstaltung der FIBEL in Zusammenarbeit mit EHE OHNE GRENZEN:

Der „LOVING DAY“ wird jedes Jahr am 12. Juni in vielen Städten der Vereinigten Staaten und mittlerweile auch in etlichen Ländern Europas gefeiert.

Foto: www.anjasalomonowitz.com

Der „LOVING DAY“ verweist auf einen der wichtigsten Meilensteine der antirassistischen Zivilrechtsbewegung: Am 12. Juni 1967 wurde vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaats Virginia das gesetzliche Verbot von „gemischtrassigen“ Ehen zwischen weißen und schwarzen Partner_innen aufgehoben.

Dieses Jahr feiern wir den Loving Day mit einem Film und anschließender Podiumsdiskussion zum Thema „Binationale Paare in Zeiten der Festung Europa“.

Foto: www.anjasalomonowitz.com

Film: „Die 727 Tage ohne Karamo“ 
Regisseurin: Anja Salomonowitz (2013)
Eine Produktion unter Mitwirkung von EHE OHNE GRENZEN

Wann? Samstag 12. Juni 2021, 18.00 – 21.00 Uhr
Wo? FRAUENHETZ, Untere Weißgerberstraße 41, 1030 Wien 

Unfreiwillige Trennungen auf unbestimmte Dauer oder die ständige Angst vor einer Abschiebung: Mit einem wahren Arsenal an fremdenrechtlichen Reglementierungen und Restriktionen wird binationalen Paaren das Zusammenleben in Österreich erschwert oder sogar verunmöglicht. Dieser Dokumentarfilm zeigt, wie Menschen in binationalen Beziehungen gegen die Destabilisierung ihrer Partnerschaften und ihres Familienlebens ankämpfen – mit ungewissem Ausgang. Die Leidtragenden sind nicht zuletzt die Kinder junger Paare und Familien.
Anhand von ausgewählten Filmsequenzen diskutieren die Expert_innen am Podium gemeinsam mit dem Publikum die rechtlichen Hürden der Familienzusammenführung und die Frage, was es braucht, um binationalen Paaren und Familien zu ihrem Recht auf ein gemeinsames Leben in Österreich zu verhelfen.

Am Podium:
Mag.a Gertrud Schmutzer, Beraterin bei FIBEL 
Mag. Philipp Schmidtmayr, Jurist und Berater bei FRIDA
Mag.a Margarete Gibba, Obfrau von Ehe ohne Grenzen

Moderation: Mag.a Sylvia Leodolter, Vorsitzende des Vereins FIBEL.

Zum Ausklang laden wir zu einem kleinen Buffet ein.

Anmeldung: 
fibel@verein-fibel.at
Verein FIBEL, Traungasse 1/3/9, 1030 Wien, Tel: 01/21 27 664